Rückblicke

Wir trafen uns am Samstag dem 19. September 2020 gemeinsam mit Bürgermeister Frank Gleim, unter Einhaltung aller Hygieneauflagen, im Bürgerhaus Gemünden zu unserer jährlichen Klausur.

Nach einem gemeinsamen Frühstück wurden die aktuellen politischen Themen besprochen, es ging noch einmal ausführlich um das Thema der städtischen Feuerwehrsatzung, wobei wir aktuell davon ausgehen, dass alles so bleibt, wie es bereits in der letzten Stadverodnetenversammlung vorgelegten Satzung niedergeschrieben ist.

Ein weiterer inhaltlicher Punkt war der Pressebericht der CDU und des MdB Herrn Siebert über den Zuschuss in Höhe von 1,1 Mio. Euro für den Bürgersaal. Auf Nachfrage bei Bürgermeister Gleim erklärte dieser, dass der Verwaltung noch kein Bewilligungsbescheid vorliegt.

Es ist richtig, dass Gemünden einen Zuschuss erhalten soll, dieser bezieht sich aber auf einen Antrag aus dem Jahr 2018, wo es um die Finanzierung der Kulturhalle (die drei Hallenfelder, inkl. Sanitärbereiche) in Höhe von ca. 4 Mio. Euro ging. Sollte die Stadt diesen Zuschuss nun erhalten, müssen aber zusätzlich nochmal ca. 3 Mio. Euro durch Stadt und Kreis aufgebracht werden. Die 1,1 Mio. Euro können also nicht für die Sanierung unseres Bürgerhauses angerechnet werden, wie es im Pressebericht dargestellt wurde.

Außerdem berieten wir über die aktuelle Situation städtischer Bauplätze in der Kernstadt und den Stadtteilen. Die Bauplätze im Neubaugebiet Wilger II sind alle verkauft und es herrscht nach wie vor eine rege Nachfrage.

Die Stadt selbst hat keine Bauplätze mehr die sie auf dem Markt anbieten kann und auf die privaten Grundstückseigentümer hat man keinen Einfluss.

Aus diesem Grund wurde beschlossen einen Antrag in der nächsten Stadtverordnetenversammlung zu stellen. Das gleiche gilt für die knapper werdenden Gewerbeflächen.
Daher unser Antrag:

Der Magistrat wird beauftragt sich mit den Themen

- Schaffung von neuem Wohnraum durch Ausweisung von neuen Bauflächen
- Erschließung weiterer Gewerbeflächen zur möglichen Gewerbeerweiterung

in der Kernstadt und den Stadtteilen auseinander zu setzen.

Die Nutzung der neuen Medien war ein weiteres Schwerpunktthema in der eintägigen Klausurtagung. Die neue Homepage, sowie die Accounts bei Instagram und Facebook wurden von Thomas Böhme der Fraktion vorgestellt. Wie er bei der Vorstellung betonte, ist schon nach kurzer Zeit ein reges Interesse an unserem Auftritt erkennbar. Wichtig ist es aber, diese Medien immer wieder mit neuem Leben zu erfüllen.

"Welche Themen sind der Bürgerliste in Zukunft noch wichtig?"

Diese Frage stellte der Fraktionsvorsitzende Hermann Faust. Hier wurden sehr viele Themen andiskutiert, mit denen wir uns in den nächsten Monaten beschäftigen werden.

Das sind unter anderem:

- Radwegekonzept gemeinsam mit den Nachbarkommunen und dem Kreis
- Erhaltung und Verbesserung der Infrastruktur
- Neuregelung der Straßenausbaubeiträgen
- Das bereits geschaffene erhalten und weiter ausbauen
- Stärkere Beteiligung der Bevölkerung am politischen Geschehen
- Politische Fort- und Weiterbildung

Die Bürgerliste unterstützt Frank Gleim bei seiner Bewerbung zum Bürgermeister für die Stadt Gemünden bei der Bürgermeisterwahl am 1. November 2020. Wir möchte den gemeinsam eingeschlagenen Weg auch die nächsten sechs Jahre mit Frank gehen und ihn bei seinen Vorhaben unterstützen.

Weiterhin war die Kommunalwahl am 14. März 2021 Thema. Hier wurden bereits Themenschwerpunkte erarbeitet und das Planungsteam beauftragt, diese weiter zu verfolgen und auszuarbeiten.

Die Listenaufstellung mit Wahl der Listenplätze ist für Anfang Januar 2021 vorgesehen, sofern es die Corona-Gegebenheiten zulassen. Hierzu werden wir euch in unseren Medien informieren.

Es gibt noch viel zu tun und das wollen wir gemeinsam anpacken.

Wir freuen uns auch auf deine Anregungen und Fragen, du bist jederzeit bei uns willkommen.